news-sozial.de.vu - Föderalismuskommission

Stand 16.10.2004 - 18.00 Uhr

Stellungnahmen

Arbeiterwohlfahrt: Föderalismuskommission - Das Kinder und Jugendhilfegesetz muss Bundesgesetz bleiben. [link]

Deutsche Institut für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e.V., vertreten durch Herrn Dr. Thomas Meysen und Herrn Prof. Dr. Johannes Münder: Appell. Die Kinder- und Jugendhilfe muss in der Gesetzgebungskompetenz des Bundes bleiben! Stand 02.06.2004 [link]. Begleitschreiben [link]

Deutsche Jugend in Europa: "Hände weg vom Kinder- und Jugendhilfegesetz" [link]

Deutsche Sportjugend, BAGJAW, Bundesvereinigung Kulturelle Jugendbildung, Arbeit und Leben und der Arbeitskreis Deutscher Bildungsstätten: Das Kinder- und Jugendhilfegesetz muss Bundesgesetz bleiben. [link]

Deutscher Bundesjugendring: STOPP - Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) muss Bundesgesetz bleiben: Kein Kaputthauen. Kein Scherbenhaufen. Kein Klein-Klein. [link]

GEW: Eckpunktepapier zur "Reform der bundesstaatlichen Ordnung..." [link]

Kinderkommission des Deutschen Bundestages: Stellungnahme. [link]

Konferenz der Landesjugendringe: Beschluss der Konferenz. [link]

Paritätischer Wohlfahrtsverband (Gesamtverband): Stellungnahme zur Einbeziehung der Daseinsfürsorge in die Föderalismusdiskussion. Für den Erhalt der grundlegenden Gesetzgebungskompetenz Bundes für die Sozialhilfe und die Kinder- und Jugendhilfe. [link]

Rheinische Jugendpolitiker: Die Kinder- und Jugendhilfe muss in der Kompetenz des Bundes bleiben! [link]

Sozialistische Jugend Deutschlands - Die Falken: Kinder- und Jugendarbeit erhalten und ausbauen - Für gleiche Lebensbedingungen bundesweit. Beschluss des Bundesausschusses vom 12.10.2004 [link]

Links

Eine Einführung in die Thematik, weitere Stellungnahmen und Dokumentationen der Sitzungen der Föderalismuskommission gibt es beim Deutschen Bundesjugendring. [link]

Newsticker

19.10.2004

Tagesspiegel: Grüne kritisieren Verwaltungsratschef Clever.

FR: Auch die Wirtschaft braucht Demokratie

ND: Opel- und Karstadt-
Krisen verlangt nach mehr Mitbestimmung

FTD: Die übersehene Flexibilität

Berliner Zeitung: Die Tricks von Ulla Schmidt

ND: Bürgerversicherung - das PDS-Modell

FTD: Der BA drohen neue Kosten

18.10.2004

fr: Kassen sagen offenbar steigende Beiträge voraus.

fr: Clement weißt Kritik an BA zurück

Berliner Zeitung: Der Ein-Euro-Jon: Chance oder Zwangsarbeit?

Berliner Zeitung: HWWA fordert Abschaffung des Flächentarifvertrags.

jw: Buchum trotzt GM.

FAZ.net: Millionen Deutsche sind überschuldet.

17.10.2004

Reuters: Clement: Rechnungshof-Bericht zu BA oberflächlich.

Netzeitung.de: Zahl der überschuldeten Haushalte nimmt zu.

Tagesspiegel: BA weist Kritik an mangelnder Vermittlungseffizienz zurück

Sueddeutsche.de: Telekom übergibt am Montag Software für Hartz-IV-Umsetzung

Deutsches Ärzteblatt: Arzneimittel: Pharmahersteller sehen in Deutschland Unterversorgung.

16.10.2004

jw: H. Schui: Monopolisierung.

fr: Experten warnen vor neuer Kostenwelle bei Medikamenten.

fr: Länder sehen sich gestärkt.

fr: Leistung lohnt sich - für die meisten erst in 400 Jahren

BZ: Hartz-Reform ist wirkungslos. Rechnungshof kritisiert mangelnde Vermittlungserfolge.

Welt: CDU sucht nach Gegenfinanzierung für Gesundheitsreform.

15.10.2004

jw: Sozialverbände werden zunehmend asozial

jw: Diakonie im sozialen Spagat

jw: Sozialamt begeht Rechtsbruch. Interview mit Geschäftsführer BAG-SHI

fr: Diakonie befürchtet wachsendes Armutsrisiko

fr: Föderalismuskommission: Bund und Länder halten Einigung für möglich

fr: Rente: Experten rechnen 2005 mit stabilem Beitragssatz

fr: Bürgerversicherung ist der Kopfpauschale überlegen. Von Jürgen Borchert

Freitag: "Jetzt können Sie noch auswählen". Schon vor dem 1. Januar wird zum 1 Euro-Job gerufen